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mercredi 8 août 2018 / Catégories: Sciences humaines et sociales, Philosophie

Menschenrechte und Volkssouveränität. Seyla Benhabibs Versuch einer politischen Vermittlung.

Thillman Diane

Das Thema dieser Dissertation ist die Spannung zwischen Menschenrechten und
Volkssouveränität. Behandelt wird die Frage, wie Normen kosmopolitischer Gerechtigkeit
mit dem politischen Willen demokratischer Mehrheiten in Einklang zu bringen sind. In
diesem Zusammenhang wird vorwiegend überlegt, wie die Rechte der Fremden und
ausländischen Mitbürger, die keine Staatsbürger mit demokratischen Mitwirkungsrechten
sind, geschützt werden können, ohne dass dabei das demokratische
Selbstbestimmungsrecht der Völker verletzt wird.
Die Überlegungen stützen sich dabei vorwiegend auf die Arbeiten der
amerikanischen Philosophin Seyla Benhabib (*1950), deren Untersuchungen über Immanuel
Kants Weltbürgerrecht, Hannah Arendts Reflexionen zur Problematik der Staatenlosigkeit,
John Rawls Völkerrecht und Michael Walzers kommunitaristische Theorie zu einem
kosmopolitischen Projekt führen, das auf einem postmetaphysischen, interaktiven
Universalismus gründet, der es erlaubt die Menschenrechte auf Zuflucht und Zugehörigkeit
zu einer politischen Gemeinschaft philosophisch zu begründen. Ziel dieses Projekts ist es
eine Anerkennung und Verteidigung dieser Menschenrechte auf internationaler Ebene zu
erreichen. Zudem soll der öffentliche Diskurs in der Zivilgesellschaft und der Politik zu einer
demokratischen Neubestimmung von nationalen Gesetzen führen, bei der den Nicht-
Staatsbürgern mehr Rechte garantiert werden. So soll die Volkssouveränität durch die
kosmopolitischen Normen der Gerechtigkeit eingeschränkt werden : für jeden Menschen soll
ein Recht auf Zuflucht gelten, sowie ein Recht auf Einbürgerung in die Gesellschaft, in der er
lebt. Diese Rechte dürfen keinem Menschen prinzipiell verwehrt werden. Die Interpretation
und Ausgestaltung dieser Rechte soll jedoch, so Benhabib, in der Hand des souveränen
Volkes liegen und von der durch den öffentlichen und politischen Diskurs gebildeten
Meinung abhängen. Denn nur auf diese Weise kann die Spannung zwischen dem
demokratischen Prinzip der Volkssouveränität und den kosmopolitischen Normen der
Zugehörigkeitsgerechtigkeit abgeschwächt werden.
Ziel dieser Dissertation ist es somit Wege der Vermittlung zwischen
Menschenrechten und Volkssouveränität zu ergründen und aufzuzeigen. Zudem wird
versucht, die Einsicht in das Wesen der Spannung zwischen Menschenrechten und
Volkssouveränität zu nutzen, um damit zusammenhängende Phänomene unserer Zeit besser
zu verstehen.

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